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Abstimmungen und Wahlen vom 19. Mai 2019

Am Sonntag, 19. Mai 2019, kommen – nebst der Zweckverbands-Vorlage über die Auflösung des Zweckverbands Spital Affoltern – folgende Gemeindevorlagen zur Abstimmung:

  • Gründung und Beitritt zu einer interkommunalen Anstalt (IKA) Pflegezentrum Sonnenberg
  • Abschluss einer interkommunalen Vereinbarung (IKV) als Basis zur Gründung der Gemeinnützigen AG Spital Affoltern – Auftrag an den Gemeinderat, die entsprechenden Aktienanteile zu zeichnen
  • Ersatzwahl für ein Mitglied des Gemeinderates Ottenbach

Die Anträge und der Beleuchtende Bericht zu den Spitalvorlagen (Zweckverband und Gemeindeabstimmungen) sind auf der Gemeindewebsite ersichtlich und werden in den kommenden Tagen den Stimmberechtigten per Post zugestellt. Bezüglich Ausübung des Stimmrechts wird auf die Informationen auf dem Stimmrechtsausweis verwiesen.

 

Hinweis auf die kommende Informationsveranstaltung zu den Spitalvorlagen

Der Gemeinderat lädt die Bevölkerung an eine Informationsveranstaltung am Dienstag, 16. April 2019, 19.30 Uhr in den Gemeindesaal ein.

 

Gegen diese Anordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Affoltern, Im Grund 15, 8910 Affoltern a.A., erhoben werden. Die in dreifacher Ausfertigung einzureichende Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten.


Gemeinderat Ottenbach



Datum der Neuigkeit 12. Apr. 2019